Interkommnunales Politik-Transparenz-Portal

Wir sind immer auf der Suche nach guten Beispielen, wie Open Government im Alltag der Kommunen und Menschen verankert werden kann. In Frechen im KDVZ Rhein-Erft-Rur werden wir fündig. Hier gibt es eines der Modellprojekte, welches im Rahmen der Modellkommunen in NRW getestet wird.

Transparenz-Portal für Gremiendaten nach OParl-Standard

Die Kommunale Datenverarbeitungszentrale (KDVZ) Rhein-Erft-Rur plant die Schaffung eines interkommunalen Politik-Transparenz-Portals sowie die Veröffentlichung der Daten über kommunale Open-Data-Portale. Hierbei soll der ehrenamtlich entwickelte Standard OParl genutzt werden. Die Veröffentlichung aller Daten soll zudem automatisiert auf dem offenen Ratsinformationssystem „Politik bei uns 2“ über eine Programmierschnittstelle, kurz API, erfolgen. Weitere Informationen zum Projekt finden sich auf der Seite des KDVZ  Weiterlesen

Wie sich der Kreis Lippe auf den Weg macht

Wir sind immer auf der Suche nach guten Beispielen, wie Open Government im Alltag der Kommunen und Menschen verankert werden kann. Im Kreis Lippe werden wir fündig. Aber bevor wir den Modellkreis für Open Government in NRW zu Wort kommen lassen, hier noch ein Schritt zurück:

Politik 1.0 hat ausgedient. Durch das Internet entstehen ständig neue Möglichkeiten, sich zu informieren, zu vernetzen und auszutauschen. Diese Möglichkeiten werden tagtäglich ganz selbstverständlich in der Wirtschaft und im privaten Bereich genutzt. Warum nicht auch in Politik und Verwaltung? Weiterlesen

Open Government – Modellkommunen in NRW

Open Government – ein Begriff, der nur wenigen Menschen bekannt ist. Was genau bedeutet das – und wie kann man offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln mit Leben füllen? Wir wollen, dass es mehr werden, die den Begriff kennen und leben.

Eckpunkte für Open Government sind:

  • Transparenz und Open Data – kann als Grundstein von Open Government verstanden werden. Bürgern soll es ermöglicht werden, Entscheidungen und Prozesse nachzuvollziehen und sich selbst eine Meinung zu bilden. Offene Daten sind Grundlagen dafür.
  • (E-) Partizipation – bindet die Bürgerschaft in Entscheidungen mit ein. Vorschläge finden tatsächlich Beachtung, Kern ist die direkte Demokratie.
  • Zusammenarbeit – Neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft werden ausprobiert, die zu neuen Lösungen führen. Es geht um Identifizierung von Aufgabenstellungen ebenso wie um die gemeinsame Umsetzung.

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Nationaler Aktionsplan verabschiedet – Signal für Open Government

Ein weiterer wichtiger Schritt ist vollbracht: Die Bundesregierung hat den von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière vorgelegten ersten nationalen Aktionsplan (NAP) im Rahmen der Teilnahme Deutschlands an der Open Government Partnership (OGP) beschlossen. Erarbeitet wurde der Aktionsplan mit Hilfe zahlreicher Akteure aus der Zivilgesellschaft. Auch wir als zivilgesellschaftliches Netzwerk von #OffeneKommunenNRW waren daran beteiligt. Darüber haben wir immer auch gebloggt. 

Mit dem Aktionsplan unternimmt die Bundesregierung wichtige Schritte, um bürgerschaftliche Teilhabe zu stärken. Die darin vorgesehenen Aktivitäten ermöglichen neue Wege für mehr Transparenz, offene Innovation und Effektivität von Regierungen und Verwaltungen zu gestalten – und berühren damit also unsere genuinen Forderungen. Der Aktionsplan wird nun zwei Jahre Zeit zur Umsetzung haben und umfasst insgesamt 15 Verpflichtungen mehrerer Bundesressorts. Hier finden sich u.a. die Umsetzung internationaler Transparenz-Standards im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit und im Rohstoffsektor sowie (ein Segen) die Förderung der Bereitstellung frei zugänglicher Daten der Behörden, also Open Data (Offene Daten). Weiterlesen

Creating a Smart City

Bericht zu Düsseldorf 2020 – Creating a Smart City.

Das digiHub in Düsseldorf hat am 13. und 14. Juni 2017 zum Pen & Paper Hackathon aufgerufen und gemeinsam mit der Stadt Düsseldorf, lokalen Unternehmen, Start Ups, Forschern, Studenten und interessierten Bürgern viele Ideen für eine moderne Zukunft zusammengetragen. Begonnen hat das Event mit einer Praxiskonferenz bei der das Thema „Smart City“ lokal betrachtet wurde. In einem Panel diskutierten das Fachpublikum die Chancen und Risiken dieser Entwicklung. Insbesondere Privatsphäre und Datenschutz sind Aspekte, die einen hohen Stellenwert für alle Beteiligten haben. Weiterlesen

Wie beschreiten die Kommunen den Weg zum Open Government?

Open Government rückt zunehmend in den Fokus. Auf Bundesebene wird derzeit der Nationale Aktionsplan zur Open Government Partnership erarbeitet. In NRW wurde im vergangenen Jahr der „Open Government Pakt“ geschlossen. Demnach soll Open Government bis zum Jahr 2020 „in den Verwaltungen Nordrhein‐Westfalens als gängige Praxis verankert und am Nutzen der Öffentlichkeit ausgerichtet“ sein. Auf kommunaler Ebene nimmt NRW mit den Städten Bonn, Köln und Moers eine Vorreiterrolle in Bezug auf digitale und offene Verwaltungen ein. Doch sind dies nur Einzelfälle? Weiterlesen

Der Digital-o-Mat gibt schnelle Antworten

Digitale Themen nehmen an Fahrt auf – weil sie mehr und mehr auch den Alltag der Menschen durchdringen. Politik, insbesondere die Landespolitik in NRW, die sich den Gedanken der Offenheit mit ihrer “Open-Strategie” auf die Fahnen geschrieben hat, muss Antworten darauf geben. Hierzu hatten wir von OKNRW bereits einen ersten Anlauf gemacht: in unserer Diskussionsrunde zur Landtagswahl NRW standen uns die im Landtag vertretenen Fraktionen Rede und Antwort zur Frage: “”Wie offen ist NRW – und wie geht es weiter?

Jetzt kommt ein weiteres digitales Hilfsmittel zum Einsatz, welches Transparenz in der politischen Landschaft schafft, denn: digitale Themen kommen in der allgemeinen Wahl-Berichterstattung oft zu kurz. Hier setzt der Digital-O-Mat als zusätzliche Informationsquelle für die Wahlberechtigten an. Der Digital-O-Mat wird von einer Gruppe von NGOs zur Verfügung gestellt, die sich mit Netzthemen befassen und für digitale Freiheitsrechte eintreten. Weiterlesen

Wie open ist NRW und wie geht es weiter nach der Landtagswahl 2017?

„Bitte beachten Sie, dass die Veranstaltung heute live auf Periscope übertragen wird!“ Einen besseren Einstieg ins Thema #Open konnte es fast nicht geben: nicht nur die Gäste im Saal konnten die kommenden zwei Stunden verfolgen – sondern auch alle, die sich live von wo auch immer zugeschaltet hatten. So viel zu open und den neuen Möglichkeiten in „diesem Internet“. Das Internet bietet aber noch weitere Chancen – nämlich auf insgesamt mehr Transparenz, Beteiligung und Teilhabe der Menschen am offenen Verwaltungs- und Regierungshandeln im Land. Damit ist das Thema der Podiumsdiskussion schnell umrissen: Wie open ist eigentlich NRW und wie geht es nach der Landtagswahl weiter auf dem Weg zu mehr Open Government? Weiterlesen

Zivilgesellschaftliche Empfehlungen für den Nationalen Aktionsplan Open Government

270 konkrete Vorschläge für einen Nationalen Aktionsplan Open Government Partnership (OGP) liegen jetzt auf dem Tisch der Bundesregierung. Sie sind das Ergebnis eines mehrwöchigen Partizipationsprozesses, im Laufe dessen Ideen und Expertise aus der Zivilgesellschaft gesammelt, diskutiert und priorisiert wurden. Der Prozess wurde durch einen Workshop im Bundesinnenministerium gestartet und vom zivilgesellschaftlichen Arbeitskreis Open Government Partnership Deutschland begleitet.

Seit Dezember 2016 beteiligt sich Deutschland am internationalen Zusammenschluss für ein offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln (OGP). Konkret bedeutet das, dass auch in Deutschland bürgerschaftliche Teilhabe gestärkt werden und neue Wege für mehr Transparenz, Bürgerfreundlichkeit, offene Innovation und Effektivität von Regierungen und Verwaltungen beschritten werden sollen. Herzstück der OGP-Beteiligung sind nationale Aktionspläne, die in den einzelnen Staaten zusammen mit der Zivilgesellschaft erarbeitet werden. Eine zivilgesellschaftliche Ideensammlung für den ersten nationalen Aktionsplan liegt nun vor. Weiterlesen

Wie OPEN ist eigentlich NRW?

In einer kurzen Umfrage an die Kommunen in NRW haben wir uns diesem Thema genähert. Wir wollten wissen, inwieweit das Thema Open Government bereits in den Kommunen in NRW verankert ist und was die Akteure darunter verstehen. In diesem Blogbeitrag stellen wir die Ergebnisse dar.

Welche Bürgermeister kennen den Begriff Open Government?

Alle bisherigen Teilnehmer der Umfrage gaben an, dass sie den Begriff kennen.

Teilnehmer:
Kommune kennt Open Government
Stadt Moers
Bundesstadt Bonn
Stadt Bad Münstereifel
Gemeinde Titz
Stadt Euskirchen
Gemeinde Merzenich
Stadt Arnsberg
Stadt Köln
Gemeinde Kreuzau
Stadt Mülheim an der Ruhr
Gemeinde Vettweiß
Stadt Kleve
Stadt Linnich

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