Rückblende OKNRW-Barcamp 2022

Am Samstag, den 19.11.2022 war es endlich wieder soweit: Nach zwei Jahren Online-Barcamp fand das alljährliche OKNRW-Barcamp wieder in Präsenz in Wuppertal statt.

Nach einer derart langen Präsenz-Pause fanden sich unter dem Motto “Auf Augenhöhe” etwa 40 Teilnehmende in der Bergischen VHS ein, um miteinander ins Gespräch zu kommen, Sessions vorzuschlagen und wieder gemeinsam und zusammen an einem Ort miteinander zu interagieren.

Das Thema “Augenhöhe” wurde dabei vielfältig bedacht, unter anderem folgen Fragen wurden gestellt:

Wie können wir Augenhöhe herstellen und einfordern? Auf welche Weise können wir als Community Beteiligung und Teilhabe fördern und uns Gehör verschaffen? Wie können wir Wege der Zusammenarbeit finden mit großen Organisationen und Behörden? Und uns auch mal gegenseitig an die Hand nehmen lassen beim Design unserer Ökosysteme?

Augenhöhe ist auch eine Frage der Transparenz, der Lesbarkeit und Nutzungsfreundlichkeit.

Sessions

Insgesamt wurden 10 Sessions angeboten. Unter “Notizen” finden sich die Mitschriften der Pads, die während der Session von den Teilnehmenden gefüllt wurden. Alle Mitschriften wurden 1:1 in die Webseite übertragen.

1. SESSION

• Mobilität
  Ernesto Ruge – Notizen
  OKNRW – BARCAMP 2022 | Track 1
  MobilitätSessiongeber: Ernesto
  Protokoll: @phneutralFahrrad-Abstellmöglichkeiten oder E-Auto-Ladesäulen-Betrieb wird irgendwie vergessen
  Kommunen haben wenig Geld
  Fahrradboxen sind prinzipiell dumm
  Ziemlich wartungsfrei
  Bedürfnisse beißen sich
  »Nicht-Gewinnbringende-Infrastruktur«
  Forum Freie Lastenräder
  kostenlos ausleihen
  Ehrenamt
  Commons-Booking WordPress-Plugin
  Passwort
  Abwicklung mit Privatperson
  Fienchen in Wuppertal
  Ausleihe ist ein zunehmendes Problem
  Software erlaubt nur tageweise Ausleihe (blockiert)
  Macht das Thema-Einweisung überhaupt Sinn?
  grobe Verifizierung
  E-Lastenrad ist ein teures, großes Gerät
  Bücherei der Dinge
  nutzt auch Commons-Booking
  Es gibt keine anderen Tools
  Kommerzielle Anforderung fallen weg
  OpenData Ulm hatte ein cooles Konzept
  Free-Floating Ansatz
  OpenData Ulm leider nicht mehr aktiv
  Open-Bike-Box
  Python-System für Ressourcen-Management mit Anbindung an Woo-Commerce
  »Die Probleme der Kommunen haben auch die Ehrenamtlichen« (Ernesto)
  Live-Öffnen, Freischaltung
  SIM-Karten-Problematik
  Online
  Low-Profile
  Schwierig mit großem Tech-Stack
  Docker-Clients für NRW-Kommunen
  IT-Dienstleister (RegioIT etc.) können die Kommunen mitschleppen
  Wichtigste Punkte:
  »So kann ichs monitoren«
  »So kann ichs updaten«
  Aufwendig: heranführen und einrichten
  Schmerzvolles Handling von Roll-Out und On-Boarding muss kommuniziert sein
  Schulung ist wichtig
  Geschwindigkeit wird auch unterschiedlich verstanden
  Technik vs. Kunden
  Performance vs. Klickpfade
  Im Ehrenamt ist es wichtig ein direktes Ergebnis zu haben und nicht die optimale Lösung
  Wie schafft man eine replizierbare Verleih-Plattform ohne WP-Plugin?
  Skallierung und Use-Case sind entscheidend
  Risikoabschätzung
  Prototypische Implementierung wächst über die eigentlichen Einsatzzweck hinaus und verselbstständigt sich
  Ressourcenknappheit
  Geld macht nur Ärger!
  Wäre Ressource-Management as a Service eine Lösung?
  Irgendwer müsste dauerhaft dafür bezahlt werden
  Kann nicht bastelig gelöst werden
  Die Diskussion ist an so vielen Stellen die gleiche
  Fahrradbox-Daten in OpenData bei der Ausschreibung
• Mit Bürgerräten auf Augenhöhe
  Thorsten Sterk – Notizen
  OKNRW – BARCAMP 2022 | Track 1
  – Einleitung von Thorsten Sterk– Abfrage, wer Bürgerräte kennt?Folienvortrag
  – Was ist ein Bürgerrat?- Bürgerräte beraten Räte und Parlamente
  – Formulierung von empfehlungen
  – Feedback der Bevölkerung
  – Befassung im Rat/Parlament
  – Bürgerräte behandeln nur ein Thema – und lösen sich dann wieder auf
  – Sie formulieren Empfehlungen
  – Bürgerräte werden zufällig ausgelost- Losverfahren
  – Ziehung per Zufallszahl aus dem Einwohnermelderegister
  – postalische Einladung – zu dem Thema
  – Zusammenstellung der Versammlung – es gibt keine Teilnahmepflicht- Geschichtetes Losverfahren (Details)
  – Alter, Geschlecht, Bildungsstand, Wohnort, Migrationshintergrund (ein Elternteil als Ausgangsbasis)- Bürgerräte erhalten Unterstützung
  – Aufwandsentschädigung
  – Reisekosten-
  – Verpflegung
  – Betreuung (bspw. Kinder)
  – BarrierefreiheitBürgerräte, Teilnehmende, Größe, Dauer
  – Teilnehmer:innen – potenziell alle Einwohner
  – Größe 20–500 Teilnehmende
  – Dauer – variiert, Tag/Wochenende bis zu mehreren Monaten- Werden von externen Fachleuten beraten
  – Vorträge & Diskussionen
  – Pro & KOntra
  – Aufzeichnung
  – Live-Stream- Bürgerräte im Austausch
  – Diskussionen in Kleingruppen
  – wechselnde Zusammensetzung
  – Moderation
  – Dokumentation- Kooperation und Konsens
  – Zusammenarbeit
  – Suche nach Gemeinsamkeiten
  – Empfehlungen auf breiter Basis
  – konsensorientiert- Verfahren prägt die entscheidungsqualität
  – Problemlösung am besten bei verschiedenen Perspektiven
  – Sicherheit und Wertschätzung sind wichtige Faktoren (nicht gedultet, rassismus, etc)Bürgerräte: Profis am Werk
  – Beteiligungsunternehmen
  – ifok, IKU – Die dialoggestalter, IPS, nexus, zebralog- Themenauswahl für Bürgerräte
  – Regierung
  – Parlament
  – Umfragen
  – Bürger (Vorarlberg – bspw. 1000 Unterschriften)
  – Gelostes Gremium (Belgien – Bürgerversammlungen)- Warum Bürgerräte
  – Diversität
  – keine statusunterschiede (Augenhöhe)
  – keinen Fraktionsbildung
  – angstfreier Raum
  – Auflösung von Filterbasen- Bürgerräte verbinden Wähler und Gewählte
  – für Politiker, Einblick in die Haltung der Bevölkerung
  – Für Bürgerinnen und Bürger: Einblick und Verständnis für politische Entscheidungsverfahren- Verwaltungen profitieren von Bürgerräten
  – Sachlichkeit statt Emotionalität
  – Anerkennung von Fachwissen
  – Beratungsqualität
  – Verständnis für Verwaltungsarbeit- Beispiel Irland
  – 2012–2016 Verfassungskonvent
  – Seit 2016 drei Bürgerräte
  – Themen u.a. Abtreibungen, Ehe für alle, Klima
  – Vier Referenden (zur Bestätigung)

  – Von Hass zu Freundschaft (Beispiel aus Irland)
  – Finnbar O’Brien hasst Schwule
  – Chris Lyons, schwul
  – Entdecken Gemeinsamkeiten
  – O’Brien stimmt für die Ehe für Alle

  – America in one room
  – vier Tage Diskussion
  – themen: einwanderung, Wirtschaft, Gesundheitswesen, Außenpolitik und Umwelt

  – Bürgerrat bewegt
  – Teilnehmer bewegen sich zur Mitte
  – Respekt ggü. anderen Menschen wuchs um ca. 20%

  Beispiel Corona-Bürgerforen
  – BW, Sachsen & Thüringen
  – Austausch von Bürgern
  – Empfehlungen an die Politik

  – Beispiel Amberg
  – Bauprojekt abgelehnt per Bürgerentscheid
  – Bürgerrat eingerichtet
  – Beirat aus Interessengruppen inkl. Initatoren des Bürgerentscheids

  – Beispiel Klimaforum Bonn
  – Bonn4Future 70 Initiativen & Organisationen
  – vier Klimaforen
  – Zusammenarbeit mit Bürgerforen
  – Klimaentscheid

  – Beispiel Klima-Aufbruch Erlangen
  – Bürgerrat 25 Teilnehmer für ein Klimaentscheid (positiv ausgefallen)

  – Beispiel Wahlkreisräte
  – aus Bundestagswahlkreisen
  . Kooperation mit Abgeordneten (CDU/Grüne)
  – Aufsuchendes Losverfahren
  – Thomas Heilmann, CDU – “Ohne das Verfahren wäre das nicht passiert.”

  – Losdemokratie
  – Praxis seit 1976
  – rund 80 Verfahren
  – Stadtentwicklung
  – Energie
  – Verkehr

  – Lokale Bürgerräte
  – 72 Verfahren seit 2019
  – Energie, Klima, Stadtentwicklung, Verkehr, Lokales
  – 52 Initiativen
  – Arnsberg in NRW aktuell
  (grün Bürgerräte, (blau Initiativen)

  – Weltweit
  – die meisten in Australien

  – Koalitionsvereinbarungen in Ländern
  – NRW hat es im Koalitionsvertrag

  – NRW will mind. 2 Bürgerräte einrichten

  – Aachen hat eine dauerhafte Einrichtung
  – Themenvorschläge aus der Bevölkerung
  – gelostes Begleitgremium

  – Bundesweit noch keins aus dem Bund heraus
  – 7 Verfahren seit 2019
  Themen, Bildung Demokratie…

  – Ampel für Bürgerräte
  – Ausschreibungsverfahren – evtl. 2023 erster Bürgerrat
  3Mio.€
  4 Mitarbeiterinnen im Bundestag

  – EU-Bürgerräte
  – Zukunftskonferenz
  – ebenso vor wichtigen Gesetzesvorschlägen
  – „Fester Bestandteil“ werden

  – Zusammengefasst
  – wirksam
  – konsensfördernd
  – befrieden
  – aktivierend
  – sollten häufiger genutzt werden

  Mehr Infos
  https://www.buergerrat.de

  Diskussion
  – Planungszelle (PZ) vs. Bürgerrat (BR)?
  – PZ bspw. keine moderierten Tischgruppen, um von geschultem Personal nicht beeinflusst zu werden
  – PZ trennt nur nach Alter, Geschlecht

  – Wie konkret sind die Empfehlungen? Wirkung/Verbindlichkeit im Rückblick? (Bspw. Freiburg hat Ergebnis auf Bundesebene wegmoderiert)
  – Die Fragestellung für einen Bürgerrat muss konkret sein. Es muss umsetzbar sein.
  – Die Ergebnisse sind unverbindlich (Verfassung) – eine Schwäche ist, dass es keine Umsetzungsberichte gibt
  – bspw. Erlangen hat Kapazitätsengpässe in der Verwaltung – und kann daher nur teilweise umsetzen (Thema kommunaler Klimaschutz)
  – 6 von 55 Bürgerräte hatten keine effektive Nachwirkung
  – es wird nicht viel in Medien berichtet

  – Wovon hängt es ab, dass positive Auswirkungen erreicht werden? Gibt es spezifische Ressourcen für den gesamten Prozess für die politische Legitimation?
  – Wahrnehmbarkeit schaffen – Ressourcen für Öffentlichkeitsarbeit in der Lokalpresse
  – Internetseite auch für Vorschläge
  – Parallelveranstaltungen für “Nicht-Ausgeloste” schon für Information und Diskussion
  – Bei Problemen “Feigenblatt” weniger – eher Ressourcenproblem
  – Negativbeispiel – im Bund (Wissenschaftsbürgerrat) keine Abschlusspressemitteilung/Pressekonferenz

  – Es gibt keine Kontrollinstanz?
  – Es sollten entsprechende Regularien gesetzlich aufgestellt werden. Bspw. Belgien hat es auch zur Nachverfolgung der Ergebnisse und Umsetzungsberichte der Verwaltung & Politik
  – Nachfolgende Veranstaltungen zwischen Ausgelosten und Politik und Umsetzungsproblemen

  – Gibt es Bürgerräte auch für Unternehmen/Verbände/Vereine?
  – Lässt sich bspw. überall einsetzen – auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk – siehe Diskussion um Rundfunkräte zur Stärkung der Akzeptanz des ÖRR
  – Beispiel Bolivien – Schülerinnensprecherwahl ausgelost – gibt “Stilleren” auch eine Chance schon in der Schule.
  – Kassel hat BR zu SmartCity – um bürgerliche Interessen besser einzusammeln.

  – Gibt es einen Unterschied zwischen bürgerlicher Initiative und politischer Initiative
  – Man überzeugt Stadträte, einen Bürgerrat einzurichten, Freiburg, Stuttgart
  – ohne Anbindung an den Stadtrat wird das Interesse nicht entsprechend groß sein
  – Fördermittelklärung

  – Perspektiven für die Zukunft?
  – Es fehlt noch eine systematische Zusammenstellung “Was braucht es?”
  – Kommunen beraten
  – Leitfaden entwickeln, wie ein Bürgerrat ein- und umgesetzt werden kann.
  – Es gibt evtl. Landesmittel zur Einrichtung von BR für Kommunen

  – Wann gibt es Finanzen in NRW?
  – Man kann es vielleicht direkt an Grüne/CDU herantragen, um entsprechend Aufmerksamkeit zu schaffen

  – Und Finanzen auf Bundesebene?
  – 3 Mio. € für bundesweite Bürgerräte
  – Föderalismus – Kommunen besser ausstatten, anstatt als Bittsteller immer an das Land treten zu müssen

  – Finanzbedarfe?
  – Abhängig von den Eingangskriterien – Dauer, Anzahl, Moderation
  – grobe Schätzung 1.000–1.500€ pro Person,p 4 Tage
  – Bonn: 700.000€ für Klimaforum

  – Software-Produkte zur Unterstützung?
  – “Es geht los” – ein Verein, der sich nur für Bürgerräte einsetzt
  – Für das Losverfahren (bspw. “Sortition”)

  – Wie verwaltet das Verfahren die Verwaltung?
  – Da ist keine konkrete Lösung bekannt
  – Vielleicht etwas für Softwareentwicklung-/-Hersteller geeignet
  

• Enkeltauglich
  Beate Petersen – Notizen
  OKNRW – BARCAMP 2022 | Track 1
  z.B. nachhaltige & klimafreundliche(s) Leben, Energiewechsel, BUGA, …Enkeltaugliche Stadtentwicklung.
  “Ist das Wohlstand oder kann das weg ?”Richtung Buga KriterienTeilnehmer:
  Beate (Eurosolar Vorstand, Tätig im Steuerrecht, Bündnis Bürgerenergie,)
  Roland
  Joachim
  Ulrike
  Armin Ziesmann Impuls
  Bürgerenergie und SteckersolarBürgerenergie undLiteratur
  – Der Energetische Imperativ Buch von Hermann Scheer
  – Die Klimaschutzlobby – Das Denken in Schubladen von der Bewegung aufbrechen und Themenübergreifend kooperieren.Wir müssen in den ökologischen Grenzen Handeln
  Tortendiagramm Modell
  Earth Overshoot Day von der BUND JugendThese: Anreizmodell für die Wirtschaft
  These: Hoffen auf disruptiver Welle. z.B. Bürgerenergie, Literatur und Podcastempfehlung:
  Ulrike Herrmann über das Ende des Kapitalismus – Jung & Naiv: Folge 605
  
  T.A.Z. Artikel: “Ist das Wohlstand oder kann das weg ?”Positiv Diskussion:
  – Investition an Klimaschutz: Vermeidung von Folgekosten
  – Weniger ist MehrOB in Wuppertal: Buga als Transformationspfad
  Bürgerentscheid positiv, da die Transformation versprochen wurde
  Transformation der Stadt. Buga als Datum und Feierstunde und Rückschau, wie die Transformation gelang.Exkurs: Gemeinwohl Bilanz
  In Dortmund wird das jetzt auch gestartet.
  Kreis Höchster hat die Bilanz schon.
  Münster, Aachen, Köln sind auf dem Weg.Berührungsgruppen aktivieren und Beteiligungsformen schaffen von Organen (Vereine, Gemeinden, Unternehmen)
  – Lieferanten
  – Eigentümer*innen
  – Mitarbeitende
  – Kundinnen
  – Gesellschaftliches UmfeldPrimat der Politik.
  Nicht die Berater die Gesetze für die Ministerien schreiben, die diese dann ins Parlament einbringen.
  Koordiniertes Vorgehen von Verbänden um da gegenzuwirken – Politik und Verwaltung müssen ihren Bürgern vertrauen und Rahmung für Gestaltungsfreiheiten bilden.Für die BuGa wurde eine gemeinnützige GmbH gegründet, die jetzt die Koordinierung übernehmen soll (Wirtschaftlicher Teil).
  Stadtgesellschaft muss sich jetzt parallel koordinieren

  Buga+ Idee: Gesamtstädtische BuGa
  – Buga für die Menschen
  – – Sanierung für die Menschen, Fußgänger und Fahrräder, ÖPNV)
  – – die alte Bergbahn reaktivieren
  – – Bürgergärten
  – – Für die Bewohner
  -> Mit dem Konzept nach vorne vorgehen und nicht auf die Machbarkeitsstudie warten
  -> Ort schaffen, wo man sich informieren kann.
  –> Auch digitale Plattform, wo die Beteiligungen sichtbar werden und Beteiligungsmöglichkeiten aufgezeigt werden.
  –> Niederschwellige Angebote.

  Ideen der Stadtverwaltung
  – Seilbahn über den Zoo
  – Hängebrücke übers Tal: Königshöhe <-> Nützenberg

2. SESSION

• Twitter-Untergang: Mastodon für Anfänger
  Christopher Reinbothe – Notizen
  OKNRW – BARCAMP | Track 2
  Community ist/war bei Twitter* Account vom “von der Heydt Museum” gesperrt, da nicht offiziell
  * Schweberingbahn
  * Mastodon ist nicht Twitter
  * Twitter Mitarbeiter haben eine eigene Instanz, um frei über Twitter zu reden
  * Nur OpenSource und dezentral ist nicht direkt gut
  * Wer moderiert Mastodon?
  * socaial.coop ist Genossenschaft
  * vivaldi.social ist vom Browser Hersteller
  * Digitalcourage haben eine Instanz und kostet 1€ pro Monat
  * ruhr.social sehr frühe Instanz aus der Region
  * vhs.socialActivity pub: standard für FeDiverse, der dafür sorgt, dass verschiedene Server miteinander kommunizieren können (wie ich Mails zwischen verschiedenen Mailprovidern senden kann)Mit im Activity sind Pixelfed, Peertube, Bookwyrm*Kann man untereinander Kommunizieren? Ja, unter den Fediverse Instanzen, aber nicht zu Twitter
  * Vor und Nachteil ist, dass es nicht mehr die eine Instanz/Client gibt
  * Instanz Moderator kann/muss Instanzen blocken
  * Wie geht es mit dem oknrw Twitter Account weiter?
  ** Account oder gar eigene Instanz?
  * Wie kann ich die Follower mitnehmen? Es gibt Tools, die versuchen die alten Follower zu erreichen.
  * Will man crossposten? In beide Richtungen?
  * Kann ich meine Follower auf eine andere Instanz umziehen? Ja, Mastodon kann Follower mit nehmen
  * Was passiert, wenn auch Mastodon eingestellt wird? Instanzen können schließen, aber man kann die Daten mit nehmen
  * Barrierefreiheit bei Mastodon
  ** Es gibt Content Warning
  ** Man soll Bildbeschreibungen pflegen
  * Twitter nutzen auch Menschen die gehört werden müssen (z.B: Menschenrechte, Iran, etc)
  * Mastodon ist nicht Twitter
  * keine Werbung
  * chronologisch und nicht durch einen Algo generierte Timeline
  * Mastodon im Experten modus ist wie Tweetdeck
  * oknrw anmeldung noch auf Twitter
  * Eine Instanz für alle Kommunen? Würde auch Verifizierung ermöglichenLink: Screencasts zur Einrichtung von Mastodon von Nele Hirsch @ebildungslabor https://twitter.com/ebildungslabor/status/1591566716261244930?s=46&t=CH_3BW9hyYAuA1i6R6Dn3A
  
• Unternehmen in offener/öffentlicher Infrastruktur
  Ernesto Ruge – Notizen
  OKNRW – BARCAMP | Track 2
  Lösung und Problem zugleich?Thema “Kulturwandel”Welche Rolle haben Unternehmen? Vor allem in öffentlicher Infrastruktur
  Auslöser war Einladung Bundesverkehrsministerium an die OKFN – Starke Regelungen – aber auch mit Zivilgesellschaft, aber halt auch UnternehmenPunkt der Zivilgesellschaft: Unterschied Leuchttürme vs. Infrastrukturbetrieb
  Wer hat Kontrolle, wie funktioniert so ein Prozess?Der VDV hat sich eher für “Geheimhalten” ausgesprochen – “Google nimmt uns alles weg”.Die öffentliche Hand weiß oft nicht, was sie eigentlich möchte und kauft es extern ein – hierbei ist es natürlich der “Job” des Unternehmens, Geld zu machen.Unternehmen führen hoheitliche Dinge aus.Frage der Rollen(definition): Wer macht eigentlich was und warum? Unternehmen vs. öffentliche HandMöglichkeit der Schaffung von AöR: Fragen von Besetzung und Kontrolle
  Zweite Variante aus bürgerlicher Sicht: Stiftungswesen (hier spielen auch Parteien eine Rolle), gesellschaftliche Orientierung
  Dritte Form: Gründung einer gGmbh, ausschließlich gemeinnütziger Zweck (diese Form bisher recht unbekannt)
  Es gibt Ansätze: diese sind oft nicht bekannt oder vielleicht politisch nicht gewollt – und daher “bewusst nicht bekannt”Das Wissen innerhalb der öffentlichen Verwaltung ist häufig nicht gegeben – gerade in kleineren Kommunen und auch in Kreistagen. Das OZG ist ein schönes Beispiel für ein entsprechendes Zielscheitern. Man nimmt das, was da ist. Da kennt man das Ökosystem. Microsoft und SAP sind etabliert. Die Ressourcen sind endlich. Qualifiziertes Personal ist das nächste Problem auch für Umsetzungen.Daneben zu betrachten: Sachverständigenwesen!
  Vor Gericht z.B. schon gelöst, über Sachverständige etc.
  Nachdenken über eine Art Beirat oder digitalen Aufsichtsrat
  Was heißt “Infraktruktur”? Auch im Bereich Daten und (Open Source) Software
  Repository von Software, die man in Kommunen in Deutschland verteilen kann
  Gesetze von EU zur Abrechnung von Streuobstwiesen -> Ergebnis: jedes Land entwickelt dafür selbst eine Lösung, die alle anders sind
  Digitale Koordinierungsstelle, die Sachverständige einlädt
  Normierung: Datenpakete, Softwarebausteine, etc.
  Exkurs: GAIA-X, ganz viel Papier schwarz gemacht werden, aber nichts Konkretes umgesetzt
  Unternehmen haben sich diese Themen dann geschnappt und damit auch den Kommunen weggeschnappt – Referenz – Postillon-Artikel “Bezahlung für die Nutzung der Ampel” – und in der echten Welt muss für die Daten der Ampel gezahlt werden.Frage des Kulturwandels und Hierarchien in Verwaltungen
  es geht um Mehrheiten
  In der Ausbildung muss im Bereich der Haltung und der Kultur etwas passieren, damit es in Zukunft besser werden kann.”Guten Tag, ich arbeite in der Kommune – ich kenne das Bild von der anderen Seite.”
  Hierbei entsteht eine Abhängigkeit. Sachverständige sind auch nicht neutral. Verbände, die es sich leisten können, Themen durchgehend zu platzieren. Du musst Leute bezahlen können, dies kontinuierlich machen zu können. Anhörungstermin, Stellungnahme – das ist nur ganz wenigen vorbehalten, um hier aktiv mitmachen zu können. Beurteilungskompetenz seitens der Verwaltung fehlt. Gerade auch auf technischer Ebene (Vergleich “Blockchain” und “KI”). Die Verwaltung muss sich digitale Kompetenz selber raufschaffen. Aber sie erkennt es nicht, als Herausforderung.
  Einwurf “Ausbildungsvorgaben”
  Das Technische ist schneller als die Rechtsgebung.Viele sogenannte Sachverständige haben Doppelrolle, z.B. Beratungsgesellschaften die an Gesetzen mitarbeiten und ihre Klienten dann sehr passgenau beraten (können).
  Entweder-oder schaffen und Doppelrolle auflösen.
  Aber: Wer hat Zeit, das zu tun? Also nur das eine oder das andere?
  Unternehmen? Zivilgesellschaft? Hier wird es problematisch.Die Kommune kann die Menschen nicht bezahlen, die “WIRKLICH” das Wissen haben. Man müsste sich als Berater finanziell halbieren. Respekt an die FITKO – aber das gibt es halt nicht auf der kommunalen Ebene. Um Beigeordneter zu werden, muss man Jurist sein. Da sind keine ITler, keine Sozialpädagogen. Persönlich ist man zeitlich und finanziell stark begrenzt. Bei Landkreisen wird Beratung denkbar.Wo versammelt sich die Kompetenz? Wohl eher auf Landesebene. Was wäre wünschenswert? CIO des Landes? Wo man sich andocken könnte? Ähnlich wie mal angedacht beim OZG (Ja, das ist ein Schmerzpunkt). Also, wie kommt man da raus und kann in kleinen Schritten vorankommen. Ideenentwicklung auch aus der Zivilgesellschaft für die Politik.

  Thema Zivilgesellschaft ist sehr wichtig, z.B. über gemeinwohlorientierte Unternehmen
  Sam macht das beruflich und auch privat – Doppelrolle; und möchte da eigentlich raus
  GovTech-Firma, CivicTech -> Idee entsteht, Firma setzt das um; Diskussion: Bürger:innen bekommen das, was im Gesetz steht und nicht das, was sie brauchen
  Zivilgesellschaft ganz am Ende der Nahrungskette
  “Oligarchen unserer Demokratie”, was jetzt aber nicht negativ gemeint ist!
  Gesetz -> Geld –> Ok, ich mache das so. Bürger:innen können damit dann aber nichts anfangen.
  CivicTech-Firmen (gemeinwohlorientiert) werden platt gemacht, überleben nicht lange (z.B. Unternehmen zu Terminvergabe in Berlin)
  CivicTech-Firma heißt ja nicht, dass man sich als CEO o.ä. kein gutes Gehalt auszahlen kann
  Doppelrollen sind Zumutung und Kompromiss, den wir hier erleben
  Man hofft aus der Zivilgesellschaft etwas bewegen und beitragen zu können.
  Man kommt aber zu keiner Lösung auf die Frage: Wie könnte man in Deutschland neben GovTech auch CivicTech etablieren? Was können hier Ansätze sein?

  Bestätigung zur Änderung, mehr Flexibilität nötig. Es muss konzeptionell in die Verwaltung kommen, um in der Lehre ausgerollt zu werden.

  Schmerzpunkt OZG. Wo können Unternehmen gut mitwirken, ggf. auch Zivilgesellschaft und was ist Staatsaufgabe?
  OZG hat alles falsch gemacht. Bis Ende 2022 werden wir nicht so weit kommen, wie wir wollen.
  Problem, was dabei entstanden ist: Was müsste man eigentlich bereitstellen, damit es funktioniert?
  Es entstanden eigentlich sinnvolle Konzepte/Ideen, z.B. EfA.
  Rahmenbedingungen wurden nicht geschaffen, um es vernünftig umzusetzen.
  Wir haben EfA-Lösungen, wissen aber nicht, wie wir sie in Verwaltungen einsetzen sollen.
  Häufig proprietär oder rechtlich komplex weiterzuverwenden.
  Wenn wir schon Geld dafür zahlen, wollen wir es offen und wiederverwendbar haben (Sicht der Zivilgesellschaft). Die Change zur Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft hat das OZG versemmelt.
  Gemeinsame Arbeit an Lösungen als Chance wurde verpasst.
  Da die Basis jetzt fehlt, könnte man auch wieder von vorne anfangen.

  (Seiteneinwand zur Ausbildung)
  Konzepte zur Ausbildung in der Verwaltung? wie kann man das ändern?

  Auf die Nutzerführung/Freundlichkeit zu gehen, sei ja im Wesen der Verwaltung. Wir müssen etwas ändern, sonst fährt der Laden vor die Wand. Solche Leute gibt es, man muss ihnen den Raum geben. Das ist jedoch individuell. Strukturell geht es nur gesetzlich. Es gibt aktuell jedoch keinen konzeptionellen Ansatz auch nicht im Entwurf.

  Wir brauchen auf jeden Fall Unternehmen für die Digitalisierung der Verwaltungen, weil einfach viel zu viel zu tun ist. Ohne geht’s nicht.
  CivicTech kann das nicht komplett abbilden, nicht in dem Maße, wie wir das brauchen.
  Wo sind sinnvolle Punkte, wo CivicTech eingesetzt werden kann und welche Verantwortlichkeiten bestehen da?
  Was wir vermutlich wirklich brauchen: gezielte, bessere Beauftragung. Verwaltungen müssen nicht alles selbst können, sondern Aufgaben und Aufträge vergeben können.
  Dazu gehört ein Verständnis für die Probleme und die Kompetenz, die richtigen Fragen stellen zu können.
  Benutzerorientierung und Gebrauchstauglichkeit: z.B. Barrierefreiheit auch ein sehr wichtiges Thema, was zu wenig betrachtet wird.
  Lösungen müssen verstanden werden können und einfach nutzbar sein.
  Das Verständnis dafür ist bei Verwaltungen kaum oder nicht vorhanden.
  Keine Ahnung, wie man das anpacken kann. Aber es ist sehr wichtig.
  Dokumentation von Anforderungen, Software, etc. wichtig. Und am besten Open Source.

  Innovation in diesem Komplex unterbringen ist auch die Herausforderung der Art der Beauftragung: fehlende Nutzerfeedbacks, es passt alles nicht in den Auftragsrahmen hinein. Begrenzten Wettbewerb aufmachen, sofern es gewisse Standards gibt. Um einen Prozess mitzugeben. Vielleicht auch mit Zertifizierung.

  Es gibt Standards. Diese beschränken sich aber derzeit auf die Daten (Fachanwendungen, Portale, etc.).
  Verwaltungen können nichts mit Anforderungen an definierte Datenfelder anfangen (als Beispiel Handelsregister). Sprechen verschiedener Sprachen auf den unterschiedlichen Seiten. Warum werden feste Datenfelder gebraucht anstatt Freitextfelder?! Solche Gespräche ziehen sich über Wochen und Monate.

  Kurzfazit: die Verwaltung benötigt mehr Kompetenzen – auch noch der Aspekt CiviTech – Zertifikate sind nicht unbedingt “super” – aber der Grundaspekt dahinter, wen man wie beauftragen könnte (auch bei Ausschreibungen) kann es hilfreich sein. Ähnlich bei Stadtwerken – wem die Daten gehören.
  

3. SESSION

• Smart Urban Gardening – Augenhöhe auf Bodenhöhe
  Sam Zeini – Notizen
  OKNRW – BARCAMP | Track 3
  Es gibt technische Probleme zwischen Apple und dem HDMI-Eingang des Fernsehers. Ein ThinkPad schafft Abhilfe.Grundlagen LoraWAN. Als Handreichung wird ein Feuchtigkeitssensor mit angeschlossenem LoraWAN-Adapter durch die Reihen gereicht.”Gartenlust” – ein Grafana-Dashboard zeigt die aktuelle Bodenfeuchtigkeit der Chili-Pflanze, die ca. 2 Straßen weiter in einer Wohnung platziert ist.Ei lokaler Landwirt stellt 80qm Parzellen zur Verfügung. Dort wird Gemüse angebaut. Dieses Jahr wieder bei der Dürre muss gegossen werden, aber häufig wird zu oft gegossen. Der Boden dort hält normalerweise viel Wasser. Bevor die Leute mit dem Auto aus Elberfeld nach Vohwinkel fahren und viel Sprit verbrennen, lässt sich die Bodenfeuchtigkeit vor Ort messen und festellen ob überhaupt ein Giessen notwendig ist.Mittels “NodeRed” als “Low-Code”-Plattform sind aktuell sehr “hip” – dies für IoT-Geräte angedacht ist. Die Abrufe und Datenübernahmen in Datenbanken erfolgen also nicht “händisch” programmiert, sondern über ein grafisches Interface “zusammengeklickt”.Es lassen sich Informationen per E-Mail übertragen oder auch über Telegram oder direkt Twitter.Die Stadt Wuppertal könnte sich freuen, wenn Sie heute hier vor Ort wären – aber dann muss die Stadt im Nachhinein informiert werden.Gemüsediebstahl ist ein Problem – aber ein Diebstahl der Sensoren kommt nict vor, denn die Sensoren lassen sich ja angeschlossen auch im Netz identifizieren.Im nächsten Schritt geht es darum die “Urbanen Gärten” hier mit anzubinden – neue sichere Plätze mit Schutz vor Vandalismus sind erstrebenswert.Diskussion(“Oh, die Pflanze muss jetzt dringend gegossen werden.”)Fördermittel beantragen? Wie?
  – Über die Stabstelle Bürgerbeteiligung “2000 x 1000€” für Mikroprojekte der Stadt Wuppertal bzw. “Deutsche Ehrenamtsstiftung”. Und es ist freizeitliches Engagement.- Engagiert in NRW – ab 1. Januar 2023 wird es in NRW entsprechend neue Fördertöpfe geben.Frage zu Hardware
  – Hardware leider chinesisch. TTN als Hersteller bekommt technisch die Identifizierung des Gerätes nach Anschluss übermittelt.
  – Seiteneinwurf – der Chipsatz lässt sich “befreien” (flashen) – / Arduino-Umgebung – Kosten für Software?
  – regulär OpenSource bzw. “free”-Editions
  – Grafana – in der CommunityEdition – https://grafana.com
  – NodeRed – https://nodered.org/
  – InFluxDB – https://www.influxdata.com/get-influxdb/Raspberrys waren beantragt, sind aber nicht preis-/leistungstechnisch tragbar aktuell – ärgerlicherweise war “Raspberry” wörtlich im Antrag.Bei LoraWAN ist Datensparsamkeit Pflicht – die Datenrate liegt bei max. 50kb/s – und nach Möglichkeit so wenig wie möglich Daten übertragen, jedes Byte muss eingespart werden. Alle unnötigen Metadaten werden vor Versand verworfen. Die zeitlichen Abfragen sollten möglichst selten sein. Um die 2 Minuten.Andere Bereiche wären bspw. Parkplätze, Hochwasser.Es gibt auch fertige Datenbanken über Böden und Pflanzen in Kombination mit pH-Wert, um bessere “Gärtnerei-Ergebnisse” zu erzielen.Gibt es eine Landkarte?
  – “The things network Map” wird gezeigt und explizit Wuppertal rausgesucht. Die Stadt Wuppertal betreibt selber LoraWAN-Gateway, gefördert über das Land NRW aus der letzten Legislatur. (Wuppertal ist eine der Modellkommunen).

  “LoraWan ist das “Freifunk” der IoT” – “Und man braucht keine Lizenz, um selber ein Gateway bauen zu dürfen.”

  – “Bürgerbudget” – LoraWan als “Wanderbudget”? Um gezielt Pflanzen wechselnd überwachen, um Grenzwerte zu ermitteln. Und hierbei vllt. größer aufziehen auch für die “Urbanen Gärten”.

  – “Bits und Bäume” als feststehender Begriff, um Bäume zu schützen (pH-werte, Feuchtigkeit…)

  – Smarte Landwirtschaft und Agrarbereiche sind grundsätzlich parteiübergreifend (also nicht nur einfach CDU/Grüne)

  – AG Umweltschutz Schwelm – Leitfaden “Zukunft Stadtbau” – bevor ich pflanze, ob das Erdreich überhaupt für Pflanzen geeignet ist. https://agu-schwelm.de (aktuell HTTP ERROR 500)

  – Parkplatzüberwachung auch eine Möglichkeit.

  – Grünflächenamt einbezogen – unsicher. Die machen nur das Notwendigste. Es gibt Bürgerinitiativen, Patenschaften, die hier mithelfen.

  – Vielzahl an Sensoren, Radarsensoren, Menschenerfassung (Zähler) – die Frage ist, was sinnvoll ist. Parksensoren “umdrehen”, um zugeparkte Stellen zu ermitteln, dass das Ordnungsamt für die Feuerwehr abschleppen kann.

  – positiver Werbeblock: Workshop von Caspar zu dem Thema beim “Hackday in Moers” –18. & 19. März 2023
  – rpi-locator (als Einkaufsempfehlung) wenn man mal einen Raspi kaufen möchte.
  – Auf Rückfrage – Region für Oer-Erkenschwick? Recklinghausen – die evangelische Kirchengemeinde betreibt LoraWAN-Gateways
  – erste Überlegungen LoraWAN für die BUGA 2031
  

• Leihbar Bonn – Eine Bibliothek der Dinge selber bauen
  Damian Paderta – Notizen
  OKNRW – BARCAMP | Track 3
  Konzept “Bibliothek der Dinge” -> Dinge ausleihen (können), die man nicht dauernd braucht (z.B. Dampfreiniger, Instrumente, etc.)
  daneben: es passiert etwas im Quartier
  Wenn Menschen auf andere Menschen angewiesen sind, kommen sie in Kontakt
  Mittlerweile kann man im Arbeitsalltag komplett ohne direkten Kontakt zu Menschen auskommen.
  Verantwortung für das eigene Viertel, soziale Issues angehen
  Idee auf Fest: alle wollen es machen, aber wer macht/organisiert es denn dann?
  Eines der Probleme: Welche Software wird für das Management von Dingen verwendet?
  Im Open Source Umfeld nichts spezifisch dafür gefunden. Daher: WordPress als Basis.
  Weiteres Problem: Wo werden die Dinge gelagert? Dinge müssen getaggt werden können, Zugang eingeschränkt, etc.
  Das alles geht mit Geld: Ort mieten, Software schreiben lassen, etc.
  Nicht technisch lösbar bzw. nicht gewollt: Öffnungszeiten/Ausgabe
  Händische Arbeit
  Gilt das nur für Bonner oder dürfen auch Auswärtige ausleihen?
  Keine große, komplizierte Kontrolle. Keine Betrugsprävention.
  Vor Ort wird geprüft, ob der registrierte Name mit dem im Ausweis übereinstimmt. Zumindest eine Art von Absicherung. Komplett abgesichert hätte man es nicht umgesetzt.
  Gruppe von 6 Leuten hat gestartet, derzeit über 20 Personen.
  Derzeit ca. 140 Gegenstände, die der Initiative gehören, die jedoch keine juristische Person hat.
  Auf der Suche nach einer Dachorganisation, die Haftung etc. abdecken kann.
  Derzeit Gespräch mit einem Verein, der sowas abdecken kann.
  In ersten zwei Jahren kein eigener Verein geplant. Erstmal über 2 Jahre schauen, ob das Projekt überhaupt Bestand hat.Schaffung eines zentralen oder dezentralen Dienstes?
  Es gibt solche Dienste schon, dazu nicht unbedingt Konkurrenz aufbauen.
  Der Ort schafft die Begegnung, nicht unbedingt der Austausch zwischen Einzelnen.
  Keine Expansionspläne! Nur leichtes Flimmern in der Nähe mit z.B. Flyern.
  Soll ehrenamtlich bleiben, keine großen Aufgaben.
  Schulungen etc. z.B. Anbieten für weitere “Instanzen” in z.B. anderen Stadtteil, die dann aber jeweils wieder eigenständig sind.
  Im Prinzip auf der Suche nach der Grundidee wie bei einem Repair-Cafe.
  Bestrebung, eher auf Viertel-Ebene zu agieren, nicht unbedingt auf Stadtebene auch wenn es gerade keine andere Leihbar in Bonn gibt,
  Pfand für Dinge. Derzeit Pfand von 1,- Euro pro Ding. Plündern lohnt sich also!
  Bei größeren Dingen (Dampfreiniger!) teilweise auch ca. 10% des Wertes als Pfand.
  Schlechte Erfahrungen einkalkuliert, keine großen Schranken einführen, keinen Overhead erzeugen; bisher wird damit ganz gut gefahren.
  Häufig werden Dinge zu spät abgegeben. Wer zu spät abgibt, zahlt einen Euro pro Tag Überschreitung.Reputationssystem?
  Derzeit nicht, wäre eine Skalenfrage. Ohne Skalierung bleibt es Netzwerk des Vertrauens, “man kennt sich”.
  Bei Skalierung wird Vertrauensbasis schwieriger.”Wer Langeweile zu Hause hat, kann sich einen Leihdrachen holen”.Örtlichkeit: Keller der Caritas, wo Dinge gelagert werden können.
  5.000 Euro Förderung bei Bonner Haushaltsvorstellung, 2. Platz, viele fanden es toll. Kein Problem, gute Gegenstände zu bekommen; eher Problem, ungewollte Gegenstände abzulehnen (z.B. Friteusen)Tagging/Wie heißt das Ding und wo sortiere ich das ein? QR-Code für Dinge?
  5.000 Euro verwendet, um besonders hochwertige Gegenstände zu kaufen und anzubieten.Sehr viele Dinge im Katalog. Mit Commons-Booking geht das soweit noch ganz gut.
  Breaking News: gar kein Dampfreiniger vorhanden, nur ein Hochdruckreiniger!Lagerraum bestimmt auch mit, ob noch und welche Gegenstände aufgenommen werden können/sollen/wollen. Aber: Woher weiß man eigentlich, was tatsächlich so gebraucht wird?
  Häufig tatsächlich: Küchengeräte, Gartengeräte.Wird heimliches Ziel auch befördert? Kontakt unter Personen aufzubauen, zu verbessern.
  540 registrierte Nutzer:innen.
  Pro Öffnungszeiten-Tag gibt es vielleicht 3 Leute, die etwas abholen. Mehr oder weniger ist aber immer mal jemand da.Gründung während Pandemie bedingte auch langsames Wachstum, sukzessives Aufbau und damit aber auch Zeit und die Möglichkeit, suboptimale Prozesse anzupassen. Insofern ganz gut, dass es langsam gestartet hat und sich entwickelt hat. Leute begegnen sich immer dann, wenn etwas nicht funktioniert.
  Automatisierter Zugang hätten Skaleneffekt, Effizienzvorteile, etc. ABER Ziel der Kommunikation und des Zusammentreffens wird nicht mehr gefördert. Das war/ist nicht gewollt.
  Viele Expats in Bonn, die gute Motivation haben, um sich Dinge auszuleihen. Gleichzeitig kann man sich mit den Leuten von der Leihbar gut unterhalten, Smalltalk etablieren. Das ist aber auch Teil der Sache. Effizienz-Gedanke nur bei technischen Admins, bei den anderen nicht.Wuppertal: Frühjahr und Herbst Saatgut-Tauschbörse, was gut läuft und viele Leute erreicht werden
  Durch verschiedene Förderungen etc. ganz viel Equipment in Gärten herumstehen, die man manchmal nur einmal im Jahr oder seltener benötigt. Zudem weiß kaum jemand, dass diese Dinge da sind und ggf. verfügbar sind. Dafür wäre eine solche Leihbar auch eine gute Lösung. Wäre interessant, wenn es da ein Paket gäbe, das man einfach aufsetzen/nutzen kann.Ziel: Einfachheit, auch dass Leute leicht Dinge eintragen/einpflegen können und sich nicht großartig in etwas einarbeiten müssen. Zudem anderen Hilfestellung geben, es selbst zu machen und gar nicht selbst zu machen und somit größer zu werden.Besser wäre: Software für Management der Dinge, die auch Updates übersteht, etc. Nur dann können andere das auch gut selbstständig betreiben.Es wird für jeden Anwendungszweck / jede Community immer andere Bedürfnisse geben. Für Weitergabe/Austausch wichtig: was sind denn Gemeinsamkeiten, die quasi alle benötigen und man als Grundlage nehmen kann. Unabhängig davon, ob man etwas eigenes als System entwickelt oder man das WordPress-Plugin entsprechend weiterentwickelt.Auch Organisationsformen und -regeln können sehr unterschiedlich sein und auch diese sollten im besten Fall einstellbar sein in einem solchen, möglichst allgemeinen System.
  Erfahrungen und Sichten aus einer externen Perspektive wichtig und wertvoll, die mehr auf Prozesse und Softwareentwicklung achtet und nicht aus einer speziellen Community kommt.Bevor man anfängt loszuhacken und Software zu entwickeln, sollte man die Anforderungen tatsächlich einmal erheben und formulieren und das dann als Basis verwenden, um in eine Entwicklung zu gehen.Stadtbibliothek verleiht jetzt auch Dinge, funktioniert über Barcodes und Ausleihgeräte wie auch bei Büchern. Online konnten eine Übersicht der ausleihbaren Dinge bisher nicht gefunden werden.
  Stadtbüchereien wollen sich zu dritten Orten entwickeln. Andere Dinge passen nicht in die üblichen Kataloge von Bibliotheken, die speziell für deren Produkte gemacht sind.

  Bibliotheken sind in diesem Zuge viel weiter als andere Institutionen – bezogen auf Mindset, gemeinsames Gut zu haben, jedoch spezialisiert auf Bücher und ähnliches. Strukturierung und Standardisierung sind aber vorhanden. Zugang und Verwendung von 3D-Druckern sind ein Beispiel. Insofern immer mehr gleicher Schmerz bei Bibliotheken, ein solches (erweitertes) System zu haben und verwenden zu können.

  Gespräche mit VHS in Bonn haben stattgefunden, bisher keine Lösung gefunden. Ziel das zu einem späteren Zeitpunkt z.B. der Kommune zu übergeben. Z.B. Caritas-Personal könnte das zusätzlich, “nebenbei” machen.
  

• VHS-Programm auf Augenhöhe
  @talonaut – Notizen
  OKNRW – BARCAMP | Track 3
  was muss / kann eine VHS an Wissen weitergeben?
  welche Themen und Formate
  – holen alte Zielgruppem zurück
  – erschließen neue mit wem vernetzen?Best Practice Moers zu Digital Literacy: Zusammenarbeit Zivilgesellschaft, VHS, Stadtverwaltung, Uni Rhein-Waal, Schulen Anhaltspunkte:
  – Upskilling
  – wechselnde Arbeitswelt / Digitalisierung
  – politische Bildung fin Schulen und bei Lehrkräften
  – zertifizierende Kurse, die gut für den Lebenslauf sind oder spgar von Arbeitgebern/ Berufs- oder Wirtschaftsverbänden bezahlt werden- Problem: Tarif für die Lehrkräfte für viele Gebiete weit unter marktüblich, weiterer Spielraum für Honorare nur durch Drittmittel möglichintergenerationales Lernen
  die Curricula so gestalten, dass Themen, die gewisse Zielgruppen abschrecken (z.B. Digitalisierung), in andere Lehrpläne einzubauen, die besser laufen (z.B. Bei Gesundheits-Themen auch das Thema Smart Watch behandeln und dadurch Datenschutzkompetenz vermitteln)Zielgruppe Vereine
  Ehrenamts-Akademie
  – z.B. Akquise und Umgang mit FördermittelnAuch: Wirtschaftsförderung / Start-upin Dortmund ist hier etwas entstandendie VHS ist Bildungsurlaub-fähig
  

4. SESSION

• UX Impro – Hands-on
  Bianca Kastl – Notizen
  OKNRW – BARCAMP | Track 4
  UX IMPROSession: Bianca Kastl
  Protokoll: @phneutralOZG-konforrme Rechnungseingangsplattforrm
  Zuständigkeit ist nicht offensichtlich
  Infotexte sind nicht hilfreich
  Passworte sind fehleranfällig (Geht 🤪?)
  Abbrechen-Buttons absichern
  XRechnung
  Fly-by-Prozess wäre eine sehr gute Alternative
  Nutzungsgruppen sind sehr divers, verhalten sich sehr unterschiedlich und dadurch anders als man denkt
  Beamtendeutsch
  Barrierefreiheit
  Positiv Beispiele:
  https://www.gov.uk
  https://design-system.service.gov.uk/patterns/
  https://www.elster.de/eportal/start
  Mustererkennung und mentales Modell sind wichtig
  Es braucht vertraute Anker
  Geforderte Passwort-Änderung führt dazu, dass Nutzer*innen sich Brücken bauen, die entgegen der Sicherheit arbeiten
  Naiven Blick bei der Erstellung von Formularen einnehmen
  Ofmals ein reines Interface-Problem, weil die Standards entsprechend umfangreich eigentlich alles abbilden könnten
  
• Bürgerbeteiligung statt Bürgerbeschäftigung
  Dieter Hofmann – Notizen
  OKNRW – BARCAMP | Track 4
  “Wie kann man beim Thema Bürgerbeteiligung die Ermüdungserscheinungen vermeiden?” – es geht gefühlt nur um das Verfahren und nicht um die Ziele der Veränderung.(Anmerkung – Wuppertal ist hier der Kernort der Debatte)In Wuppertal gibt es seit 6 Jahren die Stabstelle Bürgerbeteiligung (inkl. Leitlinien und Beratungen), online-formate, physische Formate – aber “gefühlt” passiert nichts. Gibt es evtl. mangelnde Kommunikation was Konsultationsprozesse betrifft?- Beteiligung und Engagement – noch ist es hauptsächlich “Top-Down” verstanden. Die Verwaltung eröffnet einen Gestaltungsspielraum. Bürger bringen sich ein. Der Raum wird wieder greschlossen – in ganz kurz.Neu sollte sein – wie bekommt man den Bottom-Up-Ansatz eher rein – also hier aus diesem Raum – schon VOR Konsultationsprozessen. Es ist viel Strategieprozess, die wenig direkte wirkung erzielen – mehr Meta-Ebene. Dies ist auch für die Verwaltung unbefriedigend. Verwaltungsintern ist es auch schwierig, Rückhalte zu generieren. Es muss viel Überzeugungsarbeit geleistet werden.Es gibt eine Diskrepanz zwischen “sehr Erfahrenen” (wie den Leuten hier) und den Leuten in der Stadt, die noch gar nicht erreicht wurden, wie man sich überhaupt beteiligen kann.Die Leitlinien sind ja gut entwickelt – da steht ja bereits drin, dass die Bürgerinnen bereits bei grundsätzlicher Planung mit einzubeziehen sein sollten – ein “Co-Produktionsprozess” wenn es um konkrete Projekte geht. Aber wird es gelebt? Und wenn nicht, wie kommen wir dahin?Die Entwicklung des Mobilitätskonzepts der Stadt W als “Kooperative Umsetzung” war seitens der Stadt abgelehnt worden – es gäbe zu wenig Ressourcen – Bürgerbeteiligung heißt (gefühlt) die Verwaltung bestimmt, wann die Gesellschaft involviert wird.Es gibt aktuell nicht die Möglichkeit, der Verwaltung “Folgeformate” vorzuschreiben. Die Ressourcen sind tatsächlich ein Problem. Die Leitlinien müssen auch mal extern evaluiert werden.”Externe Evaluation” hat Irritation ausgelöst – Hauptsache es wird mal evaluiert.Als Beispiel: Für BUGA wurde eine gGmbH gegründet – gewünscht ist auch eine klimaneutrale Buga – da wird es spannend und es ist eine Herausforderung, wie nach dem Bürgerentscheid zur Buga, noch mehr Leute abgeholt werden können.Überlegungen, wie man Rat und Bürgerinnen zusammenbringt.Positives Beispiel – mehr Information – auch offline – bei kurzfristiger Baustelle eine Information im Briefkasten der Anwohner:innen.Frage zu “extern” – was ist unter “extern” zu verstehen?
  Das ist aktuell noch nicht zuende gedacht. Es kkönnen ja auch die “externen” Bürgerinnen und Bürger sein und nicht zwangsläufig eine Firma oder eine NGO.”Leitlinien”? Warum nicht direkt ein standardisiertes Verfahren?
  Die Leitlinien geben vor, in großen stadtprägenden Projekten wird die Bürgerschaft mit einbezogen – dies wurde aber bisher nicht gemacht. Der gewählte Stadtrat befindet sich hier ja logischerweise in einem Spannungsfeld.Fehlt eine echte Zusammenarbeit? Es wurde erwähnt, ein Prozess wird geöffnet und geschlossen und es gibt ein kurzes Ergebnis. Die Nachhaltigkeitsstrategie wurde angesprochen.Beispiel “Kultur” wurde ein Manifest für NAchhaltigkeit unterschrieben – jedoch ohne Rücksprache mit “der Kultur”. Es gab keine Rücksprache mit dem Beirat für Bürgerbeteiligung. Hier ist die Kulturverwaltung nochmal etwas eigenes. Oper, Theater, Museum sind alle einzeln und auch die “Freie Kultur” – es fehlt das Übergreifende.Wenn man es runterbricht, ist es eine Machtfrage. Gleichstellungscharta der EU – kann es nicht eine Möglichkeit geben, vor einem Ratsbeschluss – eine Meinung Betroffener einzuholen. Vielleicht sogar ein “einschiebendes Veto”. Nur so als Gedankengang.

  “Sachkundige Bürger” in ihrer Benennung für die Beratung innerhalb des Rates – vielleicht erweitert um “Sachkundige Bürger für ein Projekt”?

  Beim Thema Klima wurde ähnlich ein Beirat geschaffen – er war gewünscht von der Verwaltung und wurde von Verbänden besetzt.

  Anderes Beispiel: Der neue Nahverkehrsplan – ein 10er-Gremium – auch zufällig gelost. Einmal im Quartal getroffen.

  Also das gibt es bei fast allen großen Prozessen mittlerweile immer – es wird halt nur nicht sichtbar.

  Warum war der “Beirat” schwer zu etablieren?
  – “Wir sind die Gewählten”, sagt der Rat. Also wurde inoffiziell einfach losgelegt und vorgearbeitet und letztlich ein Beschluss im Rat herbeigeführt. Gewachsene Strukturen und Hierarchien sind hier die Bremsen.

  Kommunalpolitik ist Ehrenamt – die Tage sind voll von 4–5 Abenden pro Woche. Und wie bekommt man das zeitlich auch übereinander? Und die Ratsarbeit zusätzlich zur Bürgerbeteiligungsarbeit ist zeitlich kaum hinzubekommen – Ratsleute müssen ja auch regulär arbeiten.

  Eine Zusammenarbeit sollte institutionalisiert werden. Politik ist Teil des Verfahrens der Bürgerbeteiligung. (die Kommune) Brüssel hat diesen Prozess institutionalisiert. Auch wie Bürgerausschüsse arbeiten und wie Ergebnisse veröffentlicht werden.

  Werden hierbei “unwichtige” Themen für Bürgerrunden ‘bevorzugt’ und wichtige Themen bleiben im Rat?

  – Negativbeispiel: Seilbahn im Wuppertaler Rat.

  Mangelndes Verständnis für PR/Transparenz?
  – Die Verwaltung selber muss in den Fachbereichen mehr Kompetenzen im Medienumgang erhalten.
  – Politik spricht eher “wo sie gerade waren” und nicht “was wurde entschieden”. Nicht zu viele Details ansprechen, weil die Sorge besteht, dass hier Missverständnisse entstehen.

  Ein Verbesserungsprozess muss angeschoben werden – und nicht was Neues erfinden.

  Wir laden seit Jahren die Politik zum OK.NRW ein – die Resonanz ist entsprechend “bescheiden”. Beispiele BürgerHaushalt – im Rat – wurde immer abgeschmettert. Also “neue Räume” öffnen, dass die Inhalte des Haushalts in Bürgerrunden besprochen werden konnten. Daraus folgt, dass der Rat sich entschloss doch einen Bürgerhaushalt anzudenken. Und das wurde wieder begraben. Das Thema hat eine große Schleife gedreht und war letzte Woche wieder auf dem Tisch.

  Auf Politik zugehen – die Verwaltung ist auch abhängig, Themen zu bekommen. Die Verwaltung braucht auch Räume, um scheitern zu können, auch mit Bürgerbeteiligung. Die Politik muss hier der Verwaltung auch mehr Spielräume ermöglichen.

  Noch zum Beirat:
  Die Debattenkultur im Beirat hat sich deutlich gebessert. Aber es fehlt die Möglichkeit, Empfehlungen an den Rat zu geben. Der Beirat ist insgesamt aber emanzipierter geworden.
  

Dank an unsere Unterstützer*innen

Vielen Dank an die VHS als Gastgeberin den Sponsoren: WSW, Publicplan, Akzenta, und allen, die dabei waren und das Barcamp aktiv mitgestaltet haben! 🙂

Impressionen