Freie Software bei der Stadt Dortmund – ein Tor zur Kommunalebene in NRW

Gastbeitrag Christian Nähle

Seit kurzem setzt sich das Offene Kommunen.NRW Institut gemeinsam mit Do-FOSS innerhalb einer Kooperationspartnerschaft dafür ein, den Prozess der Offenheit, Zusammenarbeit und Transparenz auf landespolitischer und kommunaler Ebene in NRW voranzubringen und zu gestalten.

Do-FOSS ist die Bürgerinitiative für den Einsatz Freier und Quelloffener Software (Freie und Open Source Software, kurz FOSS) bei der Stadt Dortmund. Um den Einsatz von Freier Software in der öffentlichen Verwaltung zu fördern, setzt Do-FOSS auf eine Vielzahl unterschiedlicher Wege zur Thematisierung und Umsetzung von Freier Software. Unter anderem arbeitet Do-FOSS zusammen mit der Stadt Dortmund an einer Potenzialanalyse eines systematischen Freien-Software-Einsatzes. Im Sinne der interkommunalen Vernetzung zum Thema Freie Software in öffentlichen Verwaltungen ist Do-FOSS auch über die Domain FOSS.NRW erreichbar.

Do-FOSS freut sich darüber die eigene Arbeit in einem Gastbeitrag im Blog von OK.NRW vorstellen zu dürfen und erworbenes Wissen zu den Vorteilen von Freier Software im öffentlichen Dienst in OK.NRW einbringen zu können.

Themen dieses Gastbeitrags:

• Kooperationspartner von Do-FOSS
• Potenzialanalyse der Stadt Dortmund zu Freier Software
• Ziele von Do-FOSS
• Ziele der Stadt Dortmund
• Barcamp nach dem Vorbild von OK.NRW in Dortmund 2019
• Infos zum Dortmunder Freien-Software-Prozess stets aktuell auf Do-FOSS

Kooperationspartner von Do-FOSS

Neben OK.NRW sind weitere Kooperationspartner Teil des Wissens- und Handlungsnetzwerk von Do-FOSS. Dies sind die Free Software Foundation Europe, die FOSS-AG der TU Dortmund, der ver.di Bezirk Westfalen, die Document Foundation, digitalcourage, die Open Source Business Alliance und Pauluskirche und Kultur. Kurzbeschreibungen der Kooperationspartner finden sich hier.

Potenzialanalyse der Stadt Dortmund zu Freier Software

Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung vom 10.04.2018 beschlossen, die Potenziale von Freier Software und Offenen Standards im Bereich der städtischen Informations- und Telekommunikationstechnik zu untersuchen. Die Verwaltung wird den politischen Gremien Anfang 2020 einen Ergebnisbericht zum Einsatzpotenzial von Freier Software und Offenen Standards vorlegen. Die Definitionen Freier Software und Offener Standards kommen von der Free Software Foundation Europe – dies sichert die zivilgesellschaftliche Verwurzelung der Freien-Software-Diskussion innerhalb der Institution Stadt. Die Verwendung von Offenen Standards wurde zudem in der Charta Digitales Dortmund 2018 – 2030 vereinbart. Für Do-FOSS markieren diese Entwicklungen Meilensteine, welche die Grundlage für eine systematische Potenzialbetrachtung von Freier Software und Offenen Standards für die Stadt Dortmund darstellen.

In Kombination mit dem seit August 2018 freigeschaltetem Open-Data-Portal, besteht derzeit die Möglichkeit, einen ganzheitlichen Ansatz für eine Freie und Offene IT-Landschaft in der Dortmunder Verwaltung zu entwickeln, welcher dem Gemeinwohl und damit allen Bürgerinnen und Bürgern vorteilhaft verpflichtet ist.

Ziele von Do-FOSS

Derzeit wird die Potenzialanalyse zu Freier Software von Do-FOSS in der Arbeitsgruppe Freie Software gemeinsam mit dem Dortmunder Systemhaus (dosys.) und dem Personalrat der Stadt Dortmund erarbeitet. Do-FOSS wird die Vorteile Freier Software sowie Offener Standards in diesem Prozess benennen und Vorschläge entwickeln, wie diese in die Verwaltungsstrukturen zu integrieren wären. Das Ziel von Do-FOSS ist es fortan Konzepte zu entwickeln, wie die Stadt Dortmund mit Hilfe von Freier Software bzw. Offener Standards die digitale Anschlussfähigkeit ihrer Bürgerinnen und Bürger fördern kann. Do-FOSS engagiert sich dafür, die Voraussetzungen für einen selbstbestimmten und transparenten Umgang mit digitaler Technik im Masterplan Digitale Stadtverwaltung zu verankern. Besonderes Augenmerk liegt auf dem Erhalt der kommunalen Selbstverwaltungshoheit, die durch Freie Software gestützt wird. Hierzu hat Do-FOSS eine ausführliche Betrachtung im Blogbeitrag Warum Freie Software und Offene Standards für die Stadt Dortmund? vorgenommen. Weitergehende Zielvorstellungen von Do-FOSS finden sich hier.

Ziele der Stadt Dortmund

Zu den in der Potenzialanalyse festgeschriebenen Zielvorstellungen für einen möglichen Einsatz von Freier Software und Offenen Standards in der Stadt Dortmund gehören für die Arbeitsgruppe Freie Software die folgenden Aspekte:

• Reduzierung der Herstellerabhängigkeit
• Umsetzung des E-Government-Gesetzes NRW im Rahmen von offenen und standardisierten Dateiformaten
• Erhöhung der Flexibilität und Steuerungsfähigkeit beim Softwareeinsatz
• Erhöhung der Interoperabilität (z.B. durch den Einsatz von Offenen Standards für eine herstellerübergreifende Anwendungskopplung) [Erhöhung der digitalen Anschlussfähigkeit – Anm. d. Verf.]
• Sicherstellung des Datenschutzes [s. auch Transparente Software – eine Voraussetzung für datenschutzfreundliche Technologien vom 26.09.2000 des Arbeitskreises Technische und organisatorische Datenschutzfragen der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder – Anm. d. Verf.]
• Gewährleistung der IT-Sicherheit
• steuerbare Kostenstrukturen durch erhöhte Flexibilität bei der Anbieterwahl, Stärkung der Verhandlungsposition gegenüber Anbietern proprietärer Software und Wegfall von Skalierungskosten durch Lizenzgebühren
• Erhöhung der Archivierbarkeit digitaler Dokumente durch Offene Standards
• Ermöglichung neuer Synergien und Abbau von lizenzrechtlichen Hemmnissen in der interkommunalen Zusammenarbeit
• eine erhöhte Technikneutralität
• eine Erhöhung der funktionalen Transparenz

Barcamp nach dem Vorbild von OK.NRW in Dortmund 2019

Um die Ergebnisse der Potenzialanalyse zu Freier Software vor einer Festschreibung durch den Rat der Stadt Dortmund zu reflektieren und in einen Diskurs mit der Zivilgesellschaft zu bringen, soll es Ende 2019 ein Barcamp in Dortmund nach dem Vorbild von OK.NRW geben. Für Unterstützung bei der Organisation dieser Aufgabe wäre Do-FOSS dankbar. Wer Interesse an einer Mitwirkung hat oder sich gerne näher informieren möchte, kann sich gerne melden kontakt@do-foss.de. Eine Frage, die Do-FOSS in das Barcamp hineintragen möchte, ist folgende: Wie können die Ergebnisse der Dortmunder Potenzialanalyse zu Freier Software auf andere Städte übertragen werden, so dass Synergien Freier Software interkommunal genutzt werden können?

Infos zum Dortmunder Freien-Software-Prozess stets aktuell auf Do-FOSS

Alle Entwicklungen rund um Freie Software der Stadt Dortmund und in wesentlichen Aspekten von NRW, sind stets aktuell im Blog von Do-FOSS nachzulesen.
Für Rückfragen zur Arbeit von Do-FOSS steht Christian Nähle, von der Geschäftsführung, gerne zur Verfügung.

Soweit im gesetzlichen Rahmen möglich verzichtet der Autor auf alle Urheber- und damit verwandten Rechte an diesem Werk. Es kann beliebig genutzt, kopiert, verändert und veröffentlicht werden. Für weitere Informationen zur Lizenz, siehe hier.