Der Digital-o-Mat gibt schnelle Antworten

Digitale Themen nehmen an Fahrt auf – weil sie mehr und mehr auch den Alltag der Menschen durchdringen. Politik, insbesondere die Landespolitik in NRW, die sich den Gedanken der Offenheit mit ihrer “Open-Strategie” auf die Fahnen geschrieben hat, muss Antworten darauf geben. Hierzu hatten wir von OKNRW bereits einen ersten Anlauf gemacht: in unserer Diskussionsrunde zur Landtagswahl NRW standen uns die im Landtag vertretenen Fraktionen Rede und Antwort zur Frage: “”Wie offen ist NRW – und wie geht es weiter?

Jetzt kommt ein weiteres digitales Hilfsmittel zum Einsatz, welches Transparenz in der politischen Landschaft schafft, denn: digitale Themen kommen in der allgemeinen Wahl-Berichterstattung oft zu kurz. Hier setzt der Digital-O-Mat als zusätzliche Informationsquelle für die Wahlberechtigten an. Der Digital-O-Mat wird von einer Gruppe von NGOs zur Verfügung gestellt, die sich mit Netzthemen befassen und für digitale Freiheitsrechte eintreten. Weiterlesen

Wie open ist NRW und wie geht es weiter nach der Landtagswahl 2017?

„Bitte beachten Sie, dass die Veranstaltung heute live auf Periscope übertragen wird!“ Einen besseren Einstieg ins Thema #Open konnte es fast nicht geben: nicht nur die Gäste im Saal konnten die kommenden zwei Stunden verfolgen – sondern auch alle, die sich live von wo auch immer zugeschaltet hatten. So viel zu open und den neuen Möglichkeiten in „diesem Internet“. Das Internet bietet aber noch weitere Chancen – nämlich auf insgesamt mehr Transparenz, Beteiligung und Teilhabe der Menschen am offenen Verwaltungs- und Regierungshandeln im Land. Damit ist das Thema der Podiumsdiskussion schnell umrissen: Wie open ist eigentlich NRW und wie geht es nach der Landtagswahl weiter auf dem Weg zu mehr Open Government? Weiterlesen

Zivilgesellschaftliche Empfehlungen für den Nationalen Aktionsplan Open Government

270 konkrete Vorschläge für einen Nationalen Aktionsplan Open Government Partnership (OGP) liegen jetzt auf dem Tisch der Bundesregierung. Sie sind das Ergebnis eines mehrwöchigen Partizipationsprozesses, im Laufe dessen Ideen und Expertise aus der Zivilgesellschaft gesammelt, diskutiert und priorisiert wurden. Der Prozess wurde durch einen Workshop im Bundesinnenministerium gestartet und vom zivilgesellschaftlichen Arbeitskreis Open Government Partnership Deutschland begleitet.

Seit Dezember 2016 beteiligt sich Deutschland am internationalen Zusammenschluss für ein offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln (OGP). Konkret bedeutet das, dass auch in Deutschland bürgerschaftliche Teilhabe gestärkt werden und neue Wege für mehr Transparenz, Bürgerfreundlichkeit, offene Innovation und Effektivität von Regierungen und Verwaltungen beschritten werden sollen. Herzstück der OGP-Beteiligung sind nationale Aktionspläne, die in den einzelnen Staaten zusammen mit der Zivilgesellschaft erarbeitet werden. Eine zivilgesellschaftliche Ideensammlung für den ersten nationalen Aktionsplan liegt nun vor. Weiterlesen

Wie OPEN ist eigentlich NRW?

In einer kurzen Umfrage an die Kommunen in NRW haben wir uns diesem Thema genähert. Wir wollten wissen, inwieweit das Thema Open Government bereits in den Kommunen in NRW verankert ist und was die Akteure darunter verstehen. In diesem Blogbeitrag stellen wir die Ergebnisse dar.

Welche Bürgermeister kennen den Begriff Open Government?

Alle bisherigen Teilnehmer der Umfrage gaben an, dass sie den Begriff kennen.

Teilnehmer:
Kommune kennt Open Government
Stadt Moers
Bundesstadt Bonn
Stadt Bad Münstereifel
Gemeinde Titz
Stadt Euskirchen
Gemeinde Merzenich
Stadt Arnsberg
Stadt Köln
Gemeinde Kreuzau
Stadt Mülheim an der Ruhr
Gemeinde Vettweiß
Stadt Kleve
Stadt Linnich

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Open Government-Aktionsplan auf allen Ebenen verankern

Nichts Geringeres als einen Kulturwandel läutet sie ein – die Open Government Partnership (OGP). Seit Herbst letzten Jahres nimmt Deutschland an diesem multinationalen Bündnis teil. Jetzt wird dafür ein Nationaler Aktionsplan erstellt:

RUND 50 Teilnehmer trafen sich deshalb zu einem ersten Workshop am 17.2. im Bundesministerium des Innern. Diesem ersten realen Treffen vorausgegangen waren bereits zahlreiche Online-Konsultationen, die allen Interessierten offenstehen. Wir als Arbeitsgruppe von OKNRW sind in den Prozess mit eingebunden und bringen insbesondere die kommunale Perspektive mit.

Bild: Anke Knopp

Bild: Anke Knopp

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Jetzt wird es konkret: Meilensteine für offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln in Land und Bund

Es sind zwei Meilensteine, die 2016 auf dem Weg zum offenen Regierungs- und Verwaltungshandeln erreicht wurden: Der OpenGovernmentPakt NRW, geschlossen zwischen der Landesregierung und den NRW-Kommunen sowie die Mitarbeit Deutschlands in der internationalen Open Government Partnership (OGP), ein internationales Bündnis aus 70 Staaten, die sich der Idee eines offenen, transparenten, kooperativen Regierungs- und Verwaltungshandelns unter Anwendung moderner Technologien verpflichtet haben.

Beides, der Beitritt Deutschlands zur OGP als auch die Landesinitiative eröffnen die einmalige Gelegenheit, die politisch-administrative Kultur weiterzuentwickeln und den Wandel zur offenen Gesellschaft anzugehen und konkret mit Leben zu füllen. Dieser Kulturwandel wird dazu beitragen, dass Bürger, Regierung und Verwaltung gleichermaßen in hohem Maße profitieren auf dem Weg zu einer Politik 2.0. Weiterlesen

Data, driven: Wie mehr und offenere Daten zu zukunftsfähiger Mobilität führen

Daten in der Mobilität, das ist keine Zukunftsmusik, sondern Alltag. Das Navi? Datenbasiert. Die CarSharing-App? Datenbasiert. Die Auskunft beim Verkehrsunternehmen? Datenbasiert. Die Wettervorhersage? Datenbasiert. Ganz egal, welches Verkehrsmittel man nutzt: Daten spielen eine große Rolle in unserem mobilen Alltag.

Doch wir sind erst am Anfang der Entwicklung, und das trifft sich gut. Denn gleichzeitig sind wir mit Problemen konfrontiert, die dringend Lösungen brauchen: permanente Staus, überfüllter ÖPNV, Feinstaub und dessen Auswirkungen auf die Gesundheit, Lärm, CO2-Emissionen und damit verbundener Klimawandel – und einen Parkplatz findet man dank des Parkraumdrucks auch nicht mehr. Daten werden eine wichtige Rolle bei der Lösung dieser Probleme spielen. Weiterlesen

Geht nicht, gibt’s nicht!

Jeden Tag produzieren wir Verkehr, wenn wir die Haustür hinter uns schließen und zur Arbeit gehen, zum Einkaufen, zum Sport, zu Freunden, ins Kino, ins Theater, ins Schwimmbad oder in den Park. Jeden Tag betreiben wir Verkehrspolitik, ohne es zu merken, allein mit unserer Verkehrsmittelwahl. Nehme ich das Auto, den Bus, die Bahn, das Fahrrad oder Schusters Rappen? Wie kombiniere ich diese? Kann ich mit dem Rad in den Bus und dann weiterfahren? Fahre ich mit dem Auto zum Parkplatz und nehme dann die Bahn? Jedes Mal ist unsere Wahl ein kleines Stück Verkehrspolitik.

Und auf der anderen Seite bestimmt die städtische Verkehrspolitik unsere Entscheidung. Wo kein Bus fährt, kein Radweg liegt, kein Bürgersteig vorhanden ist, bleibt keine Wahl. Und in diesen Sphären der Verkehrspolitik wird es komplex, wir sind in der Welt des Ingenieurs, des Raumplaners, der Verwaltungsmaschine, der Gutachter. Und wer es noch komplizierter mag, denkt an die Landes- und Bundesebene, denn von dort kommen die Rahmenbedingungen, Verordnungen und – ganz entscheidend – das Geld. Weiterlesen

Open Government Manifest NRW

Kleiner ging es nicht? Genau. Kleiner als ein Manifest sollte es nicht sein. Auf dem Barcamp von #OKNRW 2015 fanden wir diesen Ansatz passend, wenn man offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln (Open Government) für ein ganzes Bundesland adressieren will: Wir plädieren für ein offenes NRW! Die Idee dazu ist in einer Session entstanden – in vier Monaten haben wir es umgesetzt. Wir – das sind Aktive, die sich aus unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Beweggründen für Offenes Regierungshandeln einsetzen. Wir kommen aus der Partizipations- und Offene Daten-Bewegung – vernetzt sind wir durch und in #OKNRW.

Vor uns lag die Open-NRW-Strategie des Landes NRW – gerade mal zwei Jahre alt. Im Fokus stehen mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung, mehr Zusammenarbeit für NRW. Sie hat es sich zum Ziel gesetzt, politisches und administratives Handeln in NRW auf allen Ebenen transparenter und Institutionen übergreifend kooperativer zu machen. Die demokratische Kultur des Landes soll dadurch weiterentwickelt sowie die gesellschaftliche Problemlösungskompetenz durch eine intensivere Einbeziehung der Bürger gestärkt werden.

„Mehr“ fanden wir schon mal gut – unser Anliegen in einem Manifest aber sollte konkreter sein. Wir haben es in vier Prinzipien gefasst: Akteuere des Wandels finden, Kultur der Offenheit schaffen, digitale Infrastruktur zugrundelegen, frei gestaltbare Lebensräume ermöglichen.

Politik 1.0 war gestern Weiterlesen

Einladung zu Offene Kommunen.NRW 2016 – Mehr Verkehr!

Bei der Praxis-Tagung Offene Kommunen.NRW – Mehr Verkehr! geht es am 12.-13. November 2016 in Wuppertal darum, wie man in Kommunen mit Open Government und Open Data mehr Transparenz, Beteiligung, Kooperation und Engagement erreicht. An Hand des diesjährigen Themenschwerpunkts „Verkehr“ soll unter anderem gezeigt werden, wie man mit den Werkzeugen des Open Government in Kommunen zukunftsfähige Mobilität gestalten kann.

 

OKNRW15-1 Weiterlesen